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Corona-Urteile

Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind mittlerweile einige hundert Entscheidungen ergangen, insbesondere auch auf den prüfungsrelevanten Gebieten des Polizeirechts und der Grundrechte. Mit den "Corona-Urteilen" wollen wir versuchen, Ihnen einen besseren Überblick über die umfangreiche Kasuistik zu verschaffen. Oft haben wir dabei mehrere Entscheidungen bereits zu einer Meldung zusammengefasst.

Erste Entscheidungen im ordentlichen Verfahren

Nach und nach ergehen die ersten Corona-Entscheidungen in ordentlichen Verfahren. Ab sofort (Stand: 07.06.2021) werden wir daher an dieser Stelle keine Eilentscheidungen mehr veröffentlichen. Bereits eingestellte Eilentscheidungen bleiben jedoch online, so dass Sie sich nach wie vor einen Überblick über mögliche Argumente für und gegen die Rechtmäßigkeit einzelner Corona-Beschränkungen verschaffen können.

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LG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 – 8 O 2/20

Kein Entschädigungsanspruch wegen schließungsbedingter Gewinneinbußen für Läden und Restaurants. Kein Entschädigungsanspruch wegen schließungsbedingter Gewinneinbußen …

LAG Düsseldorf, Beschluss vom 02.07.2020 – 4 Ta 200/20

Gerichtliche Versagung einer Online-Verhandlung nicht (mit sofortiger Beschwerde) anfechtbar. Gerichtliche Versagung einer Online-Verhandlung nicht (mit sofortiger …

VerfGH NRW, Beschluss vom 30.06.2020 – VerfGH 63/20.VB-2

Coronabedingte Beeinträchtigung in Chancengleichheit der Wahl durch Nichtverschieben des Wahltermins. Coronabedingte Beeinträchtigung in Chancengleichheit der Wahl durch …

OVG Münster, Beschluss vom 29.06.2020 – 13 B 911/20.NE u.a.

Lockdown ganzer Landkreis. Lockdown ganzer Landkreis.

OVG Lüneburg, Beschluss vom 26.06.2020 – 11 ME 139/20

Anforderungen an versammlungsrechtliche Beschränkungen zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus. Anforderungen an versammlungsrechtliche Beschränkungen zum Schutz vor …

OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.06.2020 – 13 MN 192/20

Anforderungen an Vertretungszwang; Definition der "Zusammenkunft"; IfSG als Ermächtigungsgrundlage. Anforderungen an Vertretungszwang; Definition der "Zusammenkunft"; …

OVG Greifswald, Beschluss vom 27.05.2020 – 2 KM 439/20 OVG

Belegungsobergrenze für Hotels rechtmäßig. Belegungsobergrenze für Hotels rechtmäßig.

VGH Mannheim, Beschluss vom 27.05.2020 – 1 S 1528/20

Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung gleichheitswidrig. Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung …

OLG Braunschweig, Beschluss vom 20.05.2020 – 1 UF 51/20

Umgang mit Kind während der Corona-Krise. Umgang mit Kind während der Corona-Krise.

OVG Hamburg, Beschluss vom 20.05.2020 – 5 Bs 77/20 u.a.

Öffnung von Fitnessstudios. Öffnung von Fitnessstudios.

VG Hamburg, Beschluss vom 19.05.2020 – 3 E 2054/20 u.a.

Öffnung von Spielhallen. Öffnung von Spielhallen.

BVerfG, Beschlüsse vom 13.05.2020 – 1 BvR 1021/20 u.a.

Zur Zulässigkeit von Grundrechtseingriffen bei gering Gesundheitsgefährdeten zum Schutze stark … Zur Zulässigkeit von Grundrechtseingriffen bei gering …

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Letzte Änderung: 20.09.23 Druckversion

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