Interdisziplinäre Fachtagung „Autonomes Fahren“

Am 28.11.2017 fand an der Leibniz Universität Hannover die „Interdisziplinäre Fachtagung Autonomes Fahren“ statt. Vor 250 Teilnehmenden aus Wissenschaft, Wirtschaft und von staatlichen Stellen eröffnete Universitätspräsident Prof. Dr. iur. Epping die Tagung und hob die entscheidende Bedeutung der interdisziplinären Zusammenarbeit in Bereich des autonomen Fahrens hervor. Im Anschluss daran begrüßten Prof. Dr. iur. Oppermann und Frau Prof. Dr. iur. Stender-Vorwachs als Veranstalter der Tagung die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Anlass der Tagung war die durchweg positive Resonanz auf den von Herrn Oppermann und Frau Stender-Vorwachs Anfang 2017 herausgebenen Sammelband zum autonomen Fahren, in dem eine Vielzahl von Mitgliedern der juristischen Fakultät der Leibniz Universität das Thema aus verschiedenen rechtlichen Perspektiven beleuchtet hatten. In der Folge davon wurde zwischenzeitlich das „Interdisziplinäre Institut für Automatisierte Systeme e.V.“ in Hannover mit dem Ziel gegründet, ein Kompetenznetzwerk in den Bereichen Verkehr und Mobilität, Produktion und Wirtschaft sowie Medizin zu etablieren.

Den ersten Vortrag hielt Dr.-Ing. Wisselmann, Referent „Automatisiertes Fahren“ in der BMW Entwicklung „Automatisiertes Fahren und Fahrerassistenz“ der BMW Group, zum Thema „BMW 2021 – Der Weg zum Automatisierten Fahren“. Im Anschluss daran ging Herr Dr. Hartmann, Head of Legal Case and Business Innovation bei der Daimler AG, in seinem Vortrag aus Herstellersicht auf „Juristische Herausforderungen des automatisierten Fahrens“ ein. Herr Prof. Dr. Köster, Bereichsleiter Automotive am Institut für Verkehrssystemtechnik des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR), beleuchtete wiederum die technische Seite des autonomen Fahrens und stellte die „Testfelder für automatisiertes und vernetztes Fahren in Niedersachsen“ vor. Frau Prof. Dr. iur. Stender-Vorwachs und Herr Steege, beide von der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität, legten in ihrem gemeinsamen Vortrag die „Grundrechtlichen Implikationen Autonomen Fahrens“ dar und betonten dabei, dass das Grundgesetz zwar technologieoffen sei, gleichwohl Grundrechte der Bürger durch das autonome Fahren beeinträchtigt sein können.

An die Vorträge schloss sich eine von Herrn Oppermann moderierte Statementrunde auf dem Podium an. Die Diskussionsrunde eröffnete Herr Prof. Dr.-Ing. Wagner, der auf die technische Seite des autonomen Fahrens einging. Aus philosophischer Sicht beleuchtete Herr Prof. Dr. phil. Hübner die Thematik. Den juristischen Abschnitt der Diskussionsrunde leitete Frau Prof. Dr. Beck ein, die aus der Warte des Strafrechts Stellung zum autonomen Fahren bezog. Auf die zivilrechtliche Haftung ging im Anschluss daran Frau Prof. Dr. Buck-Heeb ein. Herr Prof. Dr. Eichelberger schloss hieran an und setzte sich in seinem Diskussionsbeitrag mit den versicherungsrechtlichen Aspekten des autonomen Fahrens auseinander. Herr Prof. Dr. Schwarze erörterte zum Abschluss der Statementrunde die arbeitsrechtlichen Implikationen des autonomen Fahrens. Alle Diskussionsteilnehmenden auf dem Podium waren sich dabei einig, dass das autonome Fahren neue Herausforderungen an das Recht stellt, das Recht aber durchaus in der Lage sei, diese zu bewältigen.

Den Abschluss der von den Teilnehmenden als gelungen empfundenen Tagung bildete eine lebhaft geführte Diskussion mit dem Publikum, bei der nochmals deutlich wurde, welche enorme Bedeutung das Thema des autonomen Fahrens für Technik, Recht, Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft und Staat, aber auch für jeden Einzelnen hat und auch in der Zukunft weiterhin haben wird.

Verfasst von Dr. iur. Andreas Dieckmann.

Dr.-Ing. Dirk Wisselmann - BMW Group, Referent für automatisiertes Fahren

Prof. Dr. Frank Köster - Bereichsleiter Automotive, Institut für Verkehrssystemtechnik, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR)

Dr. Volker Hartmann - Head of Legal Case / Business Innovation, Daimler AG, Stuttgart

apl. Prof. Dr. Jutta Stender-Vorwachs, LL.M. (UVirg.) - Institut für Internationales Recht

Hans Steege - Mitautor des Kapitels "Grundrechtliche Implikationen autonomen Fahrens", in: Autonomes Fahren. Rechtsfolgen, Rechtsprobleme, technische Grundlagen

Prof. Dr. iur., Dr. h.c. Bernd H. Oppermann, Prof. h.c. (UMCS) LL.M. (UCLA) - Institut für Deutsches, Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht; Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Zivil- und Handelsrecht

Prof. Dr. Susanne Beck, LL.M. (LSE) - Kriminalwissenschaftliches Institut; Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafrechtsvergleichung und Rechtsphilosophie

Prof. Dr. Petra Buck-Heeb - Institut für Deutsches, Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht Lehrstuhl für Zivilrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht

Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M. oec. - Institut für Rechtsinformatik; Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Immaterialgüterrecht und IT-Recht

Prof. Dr. Roland Schwarze - Institut für Arbeits-, Unternehmens- und Sozialrecht; Lehrstuhl für Zivilrecht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht

Prof. Dr. Dietmar Hübner - Institut für Philosophie; Professur für Praktische Philosophie, insbesondere Ethik der Wissenschaften, Leibniz Universität Hannover

Prof. Dr.-Ing. Bernado Wagner - Institut für Systems Engineering - Fachgebiet Echtzeitsysteme, LUH

Inhalt des Werkes:

1. Technik autonomer Fahrzeuge- Eine Einführung (Prof. Dr. -Ing. Bernardo Wagner)
2. Selbstfahrende Kraftfahrzeuge- aktuelle Probleme der (strafrechtlichen) Fahrlässigkeitshaftung (Prof. Dr. Susanne Beck)
3. Zivilrechtliche Haftung von Fahrer und Halter bei (teil-) autonomem Fahren (Prof. Dr. Petra Buck-Heeb/ Dr. Andreas Dieckmann)
4. Autonomes Fahren: Produkt- und Produzentenhaftung (Dr. Martin Ebers)
5. Autonomes Fahren und Privatversicherungsrecht (Prof. Dr. Jan Eichelberger)
6. Datenschutzrechtliche Fragestellungen des autonomen Fahrens (Prof. Dr. Nikolaus Forgó)
7. Einige zivilrechtliche Fragen im Kontext automatisierter Fahrsysteme auf dem Markt (Prof. Dr. Bernd Oppermann)
8. Arbeitsrechtliche Probleme des automatisierten Fahrens (Prof. Dr. Roland Schwarze)
9. Grundrechtliche Implikationen autonomen Fahrens (Prof. Dr. Jutta Stender-Vorwachs/ Hans Steege)
10. Völker- und europarechtliche Implikationen autonomen Fahrens (Dr. Antje von Ungern- Sternberg)
11. Autonomes Fahren- Autonome Rechtsprechung? (Prof. Dr. Christian Wolf/ Dr. Nassim Eslami)

Rezensionen (Ausschnitte)

„Die Herausgeber haben es geschafft, eine Reihe exklusiver Autoren zu gewinnen, die allesamt als Koryphäen auf Ihrem Gebiet anerkannt sind. [...] Ein Muss für jeden, der an dem Thema „Autonomes Fahren“ erfolgreich mitwirken und unsere automobile Zukunft mitgestalten möchte.“ - Hannes Krämer, in: Verkehrsjurist, Ausgabe 1/2017, S. 28.

„Man kann das Ergebnis dieser Lektüre vorwegnehmen: Dank dieser Beiträge wissen wir jetzt sehr viel mehr über die Lösung der anstehenden Rechtsprobleme als zuvor, eine meisterliche rechtswissenschaftliche Gesamtleistung aus Hannover.“ - Prof. Dr. Udo Steiner, Bundesverfassungsrichter a.D., in: DAR Heft 6/2017, S. 359 – 360.

„Diese „gemeinsame Gesamtleistung“ (S. VII, Vorwort der Herausgeber) ist, soviel sei bereits eingangs verraten, aus Sicht des Rezensenten eine nach Inhalt und Herangehensweise höchst beachtliche.“ - Prof. Dr. Stefan Müller, InTeR 2/17 S. 93-96.

"(...) Insgesamt leistet das Werk von Oppermann/ Stender-Vorwachs in optisch ansprechender und gut lesbarer weise einen wertvollen Beitrag im wissenschaftlichen Diskurs zu den rechtlichen Problemen automatisierter Fahrzeuge. Besonders hervorzuheben ist, dass neben der in der öffentlichen Diskussion vorherrschenden Haftungsthematik auch anderen rechtlichen Aspekten des autonomen Fahrens der gebührende Raum verschafft wird. Der Sammelband eignet sich für Praktiker, die mit rechtlichen Fragestellungen aus der Automobilbranche betraut sind, ebenso wie für Wissenschaftler sämtlicher Rechtsgebiete und regt zu weitgehender Diskussion und Forschung an." - Ass. iur. Carmen Freyler, Ingolstadt, in: RAW 02/2017, zur 1. Auflage 2017.

"(...) Das autonome Fahren ist aktuell in aller Munde. Obgleich der Fokus der Diskussion meist im technischen Bereich und bei den PKW liegt, sind die Auswirkungen auf das Straßenverkehrsrecht und die öffentlichen Verkehrsmittel enorm. (...) Zwar wissen wir nicht, welche nationalen, europäischen und internationalen Rechtsnormen sich gerade im Hinblick auf das autonome Fahren ändern werden. Wir wissen aber, aus welchem Normengeflecht wir kommen. Und dies aufzuzeigen, ist ein Verdienst der Herausgeber und Autoren." - Rechtsanwalt Dr. Thomas Hilpert-Janßen, Köln, in: Der Nahverkehr 07-08/2017, zur 1. Auflage 2017.

"Alles in allem erhalten die thematisch interessierten oder beruflich damit befassten Leser mit dem vorliegenden Werk einen guten Überblick über sämtliche Problembereiche, des juristischen Zukunftsthemas „Autonomes Fahren“, dass für die kommenden Jahre bestens als erste Orientierung genutzt werden kann." - Prof. Dr. iur. Dieter Müller, in: Straßenverkehrsrecht (SVR), Ausgabe 9/2017, S. 360.

"(...) Man weiß, dass es kommt. Man ahnt, dass es unseren persönlichen Alltag verändern wird und auch Einfluss auf das wirtschaftliche und gesellschaftliche Gesamtgefüge haben kann. Man weiß nur noch nicht, wann es so weit ist. Dies ist die Ausgangslage für das automatisierte und autonome Fahren. Sie bietet Grund genug, sich nun wirklich einmal etwas eingehender mit den vielen Fragen zu befassen, die sich um die Materie des fahrerlosen Fahrens in technischer, ethischer und rechtlicher Sicht auftun. Von daher kommt das von zwei Rechtslehrern herausgegebene Buch zur rechten Zeit. (...) Das Autonome Fahren mag in technischer Hinsicht eine Revolution sein. Aber das Buch zeigt: Es stellt uns auch und insbesondere in ethischer und rechtlicher Hinsicht vor große Herausforderungen. Wie unter einem Brennglas offenbart der Stoff die wichtigen, grundlegenden Fragen des Rechts. Geradezu bescheiden wirken da die Worte der Herausgeber, die für ihr Werk lediglich in Anspruch nehmen, ,,jene medien-öffentliche und chatraum-erprobte Allkompetenz für Aktuelles auf die fachlich vertretbare Beschreibung zu verdichten". Anspruch und Wirklichkeit klaffen hier durchaus auseinander: Das Buch leistet nämlich weit mehr." - Urban Sandherr, in: Deutsche Richterzeitung 11/2017, zur 1. Auflage 2017.