Im Rahmen der Veranstaltung „Erfahrungen mit der Reformpraxis im Familienrecht“ des Schwerpunktes 1 (Familien- und Erbrecht sowie Grundlagen des Rechts) traten wir am 12. Juni 2018 unsere Studienfahrt nach Berlin an.
Unseren ersten Halt durften wir im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz machen. Dort empfing uns zunächst die Referatsleiterin des Referats für Kindschaftsrecht Frau Dr. Goerdeler. Mit ihr sprachen wir über den Reformbedarf im Abstammungsrecht und durften Nachfragen stellen, die zu interessanten Diskussionen führten.
Anschließend berichteten drei weitere Referentinnen des BMJV von aktuellen Problemen rund um das Wechselmodell, sowie über die geplanten Änderungen im Bereich der Regelung geschlechtsangleichender medizinischer Eingriffe an Kindern. Bei allen Fragen standen die Formulierung des Koalitionsvertrages und die hieraus folgenden Aufträge an die Fachfrauen im BMJV im Vordergrund. Dies ergab interessante Einblicke in die tatsächliche Tätigkeit in einem Ministerium. Zum Abschluss unseres Besuchs bekamen wir eine exklusive Besichtigungstour durch das BMJV.
Am Nachmittag besuchten wir die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund und lernten die Arbeit der Länder im Bundesrat kennen und nach einem kurzem Zwischenstopp im schönen Grand Hostel Berlin Classic ließen wir bei leckerem Essen im Garten des Restaurants Kuchenkaiser den Abend gemeinsam ausklingen.
Der nächste Tag startete mit dem Besuch des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hier gab uns u.a. die Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete Caren Marks einen Einblick in ihren Arbeitsalltag. Außerdem unterrichteten uns Ruth Niebuer und Stefan Heinemann über die Entwicklungen und Erwartungen nach Inkrafttreten des Prostitutionsschutzgesetzes und über die aktuellen Herausforderungen und den praktischen Vollzug zwei Jahre nach dem Ausbau des Unterhaltsvorschussgesetzes. Hier war die Perspektive wie neue gesetzliche Regelungen erstens zu Stande kommen und wie diese zweitens dann in der Praxis umgesetzt werden sowie wie dieser Prozess von einem Bundesministerium begleitet wird. Auch dies ermöglichte einen interessanten Blick hinter die Kulissen eines Ministeriums.
Letzte Station unserer Exkursion war ein Gespräch im Bundestag mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Frau Dr. Eva Högl. Auch sie äußerte sich zur aktuellen Reformgesetzgebung vor allem im Familienrecht und ermöglichte uns durch ihre offene und ehrliche Art einen privaten Einblick in den Alltag im Bundestag.
Nach diesen zwei erlebnisreichen Tagen bleiben uns einzigartige Erinnerungen, die uns insbesondere durch die guten Beziehungen unserer Dozentin Frau Dr. Schirrmacher geschaffen wurden.
Verfasst von Emilia Dalinger, Merle König & Imke Tjards
Weitere Informationen zu den Schwerpunktbereichen
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