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Bericht zur Exkursion zum Bundessozialgericht nach Kassel

Bericht zur Exkursion zum Bundessozialgericht nach Kassel

Zum wiederholten Male bot sich im Sommersemester 2015 für Studierende des Schwerpunktbereichs 2 (Arbeit und Soziales) die Möglichkeit, an einer Exkursion zum höchsten deutschen Sozialgericht in Kassel teilzunehmen. Die Exkursionsteilnehmer waren unter der Leitung von Prof. Dr. Hermann Butzer Zuhörer bei drei Mündlichen Verhandlungen des für Unfallversicherungsrecht zuständigen 2. Senates und gewannen so einen Eindruck von der Arbeit des Bundessozialgerichts. Die in den Verhandlungen aufgeworfenen Themen reichten von rechtsdogmatischen Fragestellungen, wie etwa der Frage nach der Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB X auf besondere Erstattungsansprüche der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, bis hin zur Frage des Einbezugs von Spesenzahlungen in die Berechnung der Verletztenrente. Im Anschluss an die Verhandlungen nahm sich fast der gesamte 2. Senat (alle vier Berufsrichterinnen und -richter und einer der beiden ehrenamtlichen Richter) die Zeit für ein persönliches Gespräch mit den Exkursionsteilnehmern. In Ruhe konnten an dieser Stelle Fragen zu  den Hintergründen der Entscheidungen und zu ihren mutmaßlichen Auswirkungen gestellt werden. Zudem wurde den Studierenden das Tätigkeitsfeld eines Bundesrichters näher gebracht.

Den Abschluss der Exkursion bildete eine Führung durch die Räumlichkeiten des Gerichtsgebäudes. Das teilweise unter Denkmalschutz stehende Gebäude – ein früheres, 1936-1938 errichtetes Generalkommandogebäude der Wehrmacht – wurde im Zuge seiner Renovierung in den Jahren 2008-2009 derart umgestaltet, dass es durch seine Offenheit und Transparenz wichtige Verfahrensgrundsätze nach außen verkörpert und besonders hell und freundlich wirkt. Besonders beeindruckend war für viele Studierende die Spezialbibliothek, welche auf dem Gebiet des Sozialrechts eine in Deutschland unvergleichbare Breite und Vielfalt aufweist. Am späten Nachmittag trat die Gruppe ihre Rückfahrt nach Hannover an.

Dieser interessante und aufschlussreiche Tag bot eine gelungene Abwechslung zu der theoretischen Auseinandersetzung mit den Themen des Sozialrechts. Auf Grund des hohen Anklanges, den diese Exkursion seit Jahren findet, wird es voraussichtlich ein ähnliches Angebot auch im Sommersemester 2016 geben.

Greta Eriksen