Seit jeher sind die Menschen zur Lebenshaltung und Entwicklung auf die genetischen Ressourcen ihrer Umwelt angewiesen. Diese Ressourcen waren und sind Bausteine für viele Erfindungen in den Naturwissenschaften, insbesondere der Pharmazie und Medizin. Ihre Nutzung hat zu großen Verbesserungen in den Bereichen Gesundheit, Klima und Ernährungssicherheit geführt. Damit ist das Thema Patente allerdings ganz unmittelbar berührt: Die WIPO-Mitgliedsstaaten diskutieren seit über 20 Jahren intensiv über Fragen des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit genetischen Ressourcen, insbesondere mit Bezug zum Patentrecht. Nun sind die Verhandlungen in eine Endphase getreten. Es geht um eine internationale Übereinkunft, in der u.a. zu regeln sein wird, ob Patentanmelder bei der Patentanmeldung offenlegen müssen, woher die zu einer Erfindung genutzten genetischen Ressourcen und das damit verbundene traditionelle Wissen stammen. Entsprechend soll ermöglicht werden, einen angemessenen Ausgleich des Nutzens und der Erträger ressourcenbasierter Erfindungen zu erreichen.
Vom 13. bis 24. Mai 2024 diskutieren die UN-Mitgliedstaaten auf einer diplomatischen Konferenz am Genfer Hauptsitz der WIPO ein neues internationales Rechtsinstrument. Professor Dornis vertritt die GRUR bei den Verhandlungen als Beobachter und Berater.
Mehr Informationen sind u.a. hier zu finden:
https://www.wipo.int/en/web/videos/instrument-on-genetic-resources-and-associated-tk
https://www.wipo.int/diplomatic-conferences/en/genetic-resources/faq-genetic-resources.html
