Auf internationaler Ebene zeigen sich erhebliche Unterschiede in den verschiedenen Patentrechtssystemen, eine Harmonisierung wird bereits seit Jahrzehnten diskutiert. Das gemeinsame SPLH-Colloquium von FICPI, AIPPI und AIPLA hat sich zur Aufgabe gemacht, die internationalen Hürden aufzuzeigen und zu überwinden. Fokus des Kolloquiums am 06.06.2024 im Europäischen Patentamt in München lag vorwiegend auf den Fragen der Einführung oder Harmonisierung einer Neuheitsschonfrist für Erfindungen. Davon abhängig wurden zudem die Grenzen des Vorbenutzungsrechts sowie die Einführung einer Art Vorbenutzungsrecht, welches während der Neuheitsschonfrist entstehen kann, thematisiert. Diese wurden nach einer gemeinsamen Einführung in einzelnen Workshops diskutiert. Kollidierende Patentanmeldungen wurden als Begleitthema behandelt und erhielten keinen eigenen Workshop.
Am 07.06.2024 erfolgte dann eine Sitzung zur Vorbereitung eines gemeinsamen Statements der Teilnehmenden, welches auf den Ergebnissen der Diskussionen der Workshops basierte. Die Veröffentlichung des Statements steht noch aus. Hendrik Meier begleitete das Kolloquium als Teilnehmer und als Schriftführer des Workshops „Prior User Rights: Scope“
Für weitere Informationen siehe https://ficpi.org/events/event/ficpi-aippi-aipla-2024-joint-colloquium-splh-munich sowie die einschlägigen LinkedIn Seiten der teilnehmenden Organisationen.
